Die Stadt St. Galler Endlosschleife

a.k.a. „Marktplatz-Erneuerung“

Das Tagblatt hat heute bereits darüber berichtet, am nächsten Dienstag wird es wahr: Die Bemühungen, das Marktplatz-Projekt puncto Finanzen sinnvoll zu trimmen, haben begonnen.

Mehr dazu in Kürze und ausführlich mit Details, Berechnungen, Vergleichen, kritischen Fragen, Vorschlägen (Sie kennen es ja, wir unterbreiten gerne gute Vorschläge) und einem Fazit natürlich.

Morgen, am 15.02.2020 beginnen wir mit der Unterschriften-Sammlung für das NEIN-Komitee:

Für das NEIN-Komitee ist klar: St. Gallen kann, soll und darf keine 33.8 Millionen Franken ausgeben für etwas, das ausser einem einheitlichen Boden-Bild keine Mehrwerte bietet. Diese 33.8 Millionen Franken ziehen keine neue Zuzüger und Firmen an. Diese 33.8 Millionen Franken stehen im krassen Missverhältnis, wenn man sich anschaut, für wie ‚wenig‘ Geld bspw. Bern den Bundesplatz und Zürich den Sechseläutenplatz renoviert haben.

Aber mehr dazu im neuen, ersten Blog-Eintrag zum effektiven Wahlkampf.. und Danke, sind auch Sie dabei mit Ihrem Einsatz, Stadt St. Galler Projekte endlich wieder mit Augenmass zu planen und umzusetzen.

Vimentis – es geht besser!

Vimentis. Die Dienstleistung ist gut, wichtig und bekannt. Soviel zum Ist-Zustand. Jetzt folgt aber Kritik. Aber auch ein konkreter Vorschlag.

Die Masse wirft ungeprüft Listen ein

Die Masse der Wählerinnen und Wähler wirft häufig ungeprüft und unverändert die ‚Hausliste‘ ein. Weshalb auch nicht? Die Parteifarben stehen auch heute noch für bestimmte, politische Zugeständnisse: Konservativ bürgerlich? SVP. Liberal? FDP. Familie? CVP. Viel Staat? SP. CO2-Steuer? Grüne.

Ja, das ist etwas gar abstrahiert – aber es gilt!

Und seien wir doch ehrlich zueinander – ein „Smart Spider“, wie ihn Vimentis für politisch exponierte Personen erstellt, ist manipulierbar. Man kann mit geschickten Antworten möglichst viele Anspruchsgruppen bedienen. Oder zumindest nicht abstossen. Das Ziel ist, dass man noch irgendwo als Panaschier-Stimme auf der Liste einer anderen Partei ein Plätzchen findet.

Was ein solcher Smart Spider aber ganz sicher ist: Nicht bindend. Hingegen sind Mandate bindend und damit endgültig aussagekräftig.

Unser Vorschlag deshalb: der «Transparenz Spider»

Heute zeigen die „Smart Spider“ auf einen Blick, welche politischen Themen wie stark gewichtet sind. Bspw. hier:

Der aktuelle Vimentis Spider geht auf klassische politische Themen ein, die aber gerade bei Mittelfeld-Positionen nicht wirklich greifbar sind. Selten bekennt jemand ganz klar Farbe. Bindend sind die Angaben sowieso nicht.

Wir finden aber, dass diese Spider die Bits und Bytes nicht Wert sind, auf denen sie gespeichert werden. Der Grund hierzu ist, dass diese Spider quasi ein Versprechen sind, das häufig nicht eingehalten wird. Zu vage ist die Aussagekraft. Seien wir doch ehrlich: Wenn bei einem Thema die Gewichtung in der Mitte zu liegen kommt – kann das alles heissen. Die Katze im Sack quasi.

Ein Thema, das aber nicht vage ist und nicht fehlinterpretiert werden kann: Wer wo und wie mit wem, weshalb und für wieviel und seit wann involviert ist!!

Eine Liste dieser sog. Interessensbindungen findet sich für den Nationalrat hier: https://www.parlament.ch/de/organe/nationalrat und für den Ständerat hier: https://www.parlament.ch/de/organe/staenderat. Ebenso findet sich rechts, am Ende der Downloads noch die Liste der Zutrittsberechtigten – auch ein klares Indiz dafür, wer eigentlich für wen politisiert.

Deshalb rufen wir Vimentis auf, deren Bekanntheit zu nutzen und den «Transparenz Spider» einzuführen. Dieser Spider zeigt auf einen Blick, welche Politikerin und welcher Politiker wie un/abhängig ist und was diese Personen von Transparenz halten.

Hier gibt’s nichts zu interpretieren: Welcher Lobby dient man zu? Was hält man von Transparenz? Ein Blick und es ist klar, ob diese Person überhaupt für die Basis arbeitet.

Der Spider besteht aus folgenden, nicht abschliessenden und beispielhaften Themen:

  • Pharma
  • Finanzbranche
  • Gesundheit
  • Landwirtschaft
  • Wirtschaft
  • Transparenz

Pharma: Alles zur Pharmabranche, Medikamente, Einfuhrzöller, Vertriebsmargen, uvm.
Finanzbranche (Versicherungen, Banken, PKs): Pricing, unlauterer Wettbewerb, Milliarden Betrugsfälle, Rendite-Liegenschaften die leer stehen, Kannibalisierung Privatwirtschaft mit Pflichtgeldern (Versicherungen, PKs), Makergebühren, Shareholder- statt Stakeholder-Value, uvm.
Gesundheit: Arztkosten, Spitalkosten, Behandlungen mit Augenmass, direkter Bezug zur Pharma, uvm.
Landwirtschaft: Subventionen, Absprachen, Umzonungs-Thematik, uvm.
Wirtschaft: Billige Arbeitskräfte, Shareholder- anstatt Stakeholder-Value, Absprachen, uvm.
Transparenz: Abstimmungsverhalten in den Räten bei Transparenzthemen (Offenlegung Spendengelder, Transparenzinitiative, usw.).

Sie sehen, sechs Themen, anhand denen gezeigt wird, wie un/abhängig eine Politikerin/ein Politiker ist. Bei dieser Sichtweise der Verbandelungen muss nicht mehr interpretiert werden. Bei starken Ausprägungen – Herrgott – bei jedweder Ausprägung über 0 ist die Person befangen und eigentlich nicht mehr wählbar für die Masse.

Also. Wann kommt der «Transparenz Spider»?

Vimentis, www.vimentis.ch, wann kommt der «Transparenz Spider»? Wann können Wählerinnen und Wähler mit nur einem Blick pro Person herausfinden, wer überhaupt unabhängig ist, wer nicht und wer Transparenz fördert oder eben sabotiert.

Wir wagen zu behaupten, dass die Qualität des Erreichten massiv zulegen würde.